Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 08/2019 Als PDF downloaden
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Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Zielländer
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Bestellabwicklung und Speicherung des Vertragstextes
5. Preise, Steuern, Versandkosten, Zölle
6. Zahlungsbedingungen
7. Warenverfügbarkeit, Liefer- und Versandbedingungen
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung
10. Rücksendekosten
11. Widerrufsrecht
12. Datenschutz
13. Vertragssprache
14. Anwendbares Recht
15. Informationen zur Online-Streitbeilegung
16. Salvatorische Klausel


1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Geschäfte zwischen Seifenkult e.U., Erne-Seder-Gasse 8/3/303, 1030 Wien, Inhaberin: Judith Linsbauer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Die Kontaktdaten des Verkäufers für Fragen, Beschwerden, etc. sind: E-Mail: judith[at]seifenkult.at, das Kontaktformular auf der Internetseite des Verkäufers, Tel: +43 676 35 65 535
1.3 Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden. Abweichende Bedingungen des Kunden sind unwirksam, es sei denn, der Verkäufer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote und Zielländer

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Das Angebot des Verkäufers richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der EU oder in der Schweiz.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
3.2 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen annehmen,
  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des 5.Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

4. Bestellabwicklung und Speicherung des Vertragstextes

4.1 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4.2 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden als Bestellbestätigung per E-Mail, inkl. folgender Anhänge als PDF-Dateien: diese AGB, die Datenschutzerklärung, das Widerrufsrecht, sowie das Widerrufsformular. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
4.3 Wenn die Bestellung versendet wird, sendet der Verkäufer dem Kunden eine entsprechende Info per E-Mail zu inkl. der Sendungsnummer mit der Möglichkeit zur Sendungsverfolgung.
4.4 Der Verkäufer sendet dem Kunden eine Rechnung per E-Mail als PDF-Datei zu.
4.5 Lieferscheine werden im Normalfall nicht versendet. Auf Anfrage kann der Verkäufer dem Kunden einen Lieferschein als PDF-Datei per E-Mail zukommen lassen.

5. Preise, Steuern, Versandkosten, Zölle

5.1 Auf der Website des Verkäufers kann das Lieferland ausgewählt werden, je nach Auswahl werden entsprechende Preise angegeben:
  • EU-Länder: Alle Preise sind Gesamtpreise. Sie verstehen sich inklusive Verpackung, aller Steuern und Abgaben, sind umsatzsteuerbefreit gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG, und ohne Versandkosten.
  • Schweiz: Alle Preise verstehen sich inklusive Verpackung, exklusive Schweizer Mehrwertsteuer von 7,7%, ohne Versand- & Verzollungskosten und ohne Zölle. Die Schweizer Mehrwertsteuer geht zu Lasten des Kunden, wird aber nicht an den Verkäufer bezahlt, sondern an die Schweizerische Post bei Erhalt der Ware. Im Zuge des Bestellvorganges (Hinweis beim Warenkorb, Checkbox bei Auswahl der Zahlungsart, Hinweistext bei „Bestell-Button“) sowie auf der Bestellbestätigung und der Rechnung wird darauf hingewiesen.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden Versandkosten für die Lieferung berechnet. Die Versandkosten sind in der Versandkostenübersicht des Verkäufers ersichtlich (siehe Versand & Zahlung) und werden im Warenkorb und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich angezeigt. Die Verzollungskosten (administrativer Aufwand des Verkäufers und Spediteurs für die Zollabwicklung bei Versand in Schweiz) sind in den Versandkosten enthalten.
5.3 Bei der Einfuhr in die Schweiz fallen bei haushaltsüblichen Mengen keine Zölle an. Erst ab etwa 10kg (entspricht etwa 75 Stück Bio-Seifen) ist mit Zollgebühren zu rechnen. Wird die Menge von 75 Stück Bio-Seifen in einem Bestellvorgang überschritten, nimmt der Verkäufer vorab Kontakt mit dem Käufer auf, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Die Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt, siehe Versand & Zahlung.
6.2 Bei Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
6.3 Die Zahlungsarten Sofortüberweisung, Lastschrift und Kreditkarte bieten wir in Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ) in Stockholm (Schweden), https://www.klarna.com, an. Die Zahlung erfolgt jeweils an die Klarna Bank und von dieser weiter an uns. Die Nutzung der Zahlungsart Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben im Datenschutz behandelt.
6.4 Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% zu verrechnen, hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt.

7. Warenverfügbarkeit, Liefer- und Versandbedingungen

7.1 Der Webshop des Verkäufers lässt es im Normalfall nicht zu, nicht vorrätige Artikel zu bestellen. Wenn die gewünschte Menge nicht auf Lager ist, wird das dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt und die Bestellung kann nicht abgeschlossen werden. In diesem Fall kann der Kunde den Verkäufer kontaktieren um die Lieferzeit der gewünschten Menge bzw. die Vorgehensweise abzustimmen, oder die Stückzahl der/des entsprechenden Artikel/s reduzieren sodass die Bestellung abgeschlossen werden kann. Es werden keine Teillieferungen durchgeführt. Falls der Kunde Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, wird eine Gesamtlieferung durchgeführt sobald alle Artikel versandbereit sind, also in der Regel mit der Lieferzeit des Artikels, der die längste Lieferzeit hat.
7.2 Bei größeren Mengen oder Individualverträgen wird der Kunde gebeten, den Verkäufer zu kontaktieren und diese individuell anzufragen.
7.3 Ergibt sich nach Vertragsabschluss ein Verzug der Lieferzeit, teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit.
7.4 Wenn nicht anders vereinbart, liefert der Verkäufer innerhalb der auf den Produktseiten bzw. auf der Seite Versand & Zahlung angegebenen Frist ab Bestätigung des geschlossenen Vertrages. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit Eingang des Betrages auf dem Bankkonto des Verkäufers.
7.5 Bei Vorkasse kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung nicht innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsabschluss beim Verkäufer eingegangen ist, hat der Verkäufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Falls der Verkäufer von diesem Recht Gebrauch macht, wird der den Kunden verständigen, die Bestellung und die Lieferpflicht des Verkäufers werden dann hinfällig.
7.6 Bei einem Lieferverzug von mehr als 3 Wochen von der vereinbarten Lieferfrist bei Vertragsabschluss hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer hat in diesem Fall ebenfalls das Recht zum Vertrag zurückzutreten und wird eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
7.7 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
7.8 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8.2 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer der Verkäufer erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

9. Gewährleistung

9.1 Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung.
9.2 Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Beschwerden können über die Kontaktdaten unter Punkt 1.2 geltend gemacht werden.

10. Rücksendekosten

10.1 Im Falle einer Gewährleistung hat der Verkäufer die Rücksendekosten zu tragen, die Vorgehensweise wird im Zuge der Reklamation abgestimmt, der Verkäufer behält sich das Recht vor dem Kunden eine bereits bezahlte Rücksende-Postmarke als PDF-Datei zum Ausdrucken beizustellen.
10.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Kunde die Rücksendekosten, sowie etwaige Zölle oder Einfuhrsteuern zu tragen.

11. Widerrufsrecht

11.1 Kunden steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) zu.
11.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, siehe Widerrufsrecht.

12. Datenschutz

12.1 Der Kunde stimmt zu, dass persönliche Daten (wie zB Name, Anschrift) vom Verkäufer zweckgebunden für die Abwicklung des Vertrages verarbeitet werden.
12.2 Nähere Informationen über Art und Umfang der Datenerhebung und -nutzung finden sich in der Datenschutzerklärung des Verkäufers, siehe Datenschutz.

13. Vertragssprache

13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

14. Anwendbares Recht

14.1 Bei Rechtsstreitigkeiten ist materielles österreichisches Recht anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

15. Informationen zur Online-Streitbeilegung

15.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf-Verträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an diese Streitbeilegungsplattform zu richten: https://ec.europa.eu/odr
15.2 Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei der folgenden E-Mail-Adresse einbringen: judith@seifenkult.at

16. Salvatorische Klausel

16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig, unwirksam, gesetzwidrig oder undurchsetzbar sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. In einem solchen Fall wird die ungültige, unwirksame, gesetzwidrige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise am Nächsten kommt.